Ghostwriting für Hans-Jürgen Papier
Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Demokratie
Rund die Hälfte der Bevölkerung hat das Vertrauen in das demokratische System verloren. Sie traut weder den Politikern noch den Institutionen zu, die politischen und gesellschaftlichen Probleme lösen zu können. Überdies fühlt sich ein großer Teil der Bürger von den etablierten Parteien nicht mehr repräsentiert. Das ist fatal, denn die parlamentarische Demokratie lebt davon, dass keine Repräsentationslücken entstehen. Eine dauerhafte, substanzielle Unzufriedenheit öffnet Tür und Tor für radikale, populistische Parteien.
Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Institution, die weiterhin hohe Anerkennung genießt. Weil es als explizites Bürgergericht die Gesetze der Exekutive korrigiert, die in unzulässiger Weise die Grundrechte des Einzelnen einschränken oder die demokratische Ordnung gefährden. Das Bundesverfassungsgericht erinnert den Staat daran, dass er nicht Moralvorstellungen durchzusetzen hat, sondern geltendes Recht. Es hält sich zwar aus der Politik heraus, wird aber politisch wirksam, teils mit erheblichen Konsequenzen. Kein Wunder, dass manche Politiker dazu neigen, das Gericht zu instrumentalisieren, und außerdem Einfluss auf die Wahl der Richter nehmen wollen. Doch das darf nicht sein!
Hans-Jürgen Papier kennt das Spannungsfeld, in dem sich das Gericht befindet, nur zu genau. Von 1998 an war er Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats, von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Vielfach hat er sich nach seinem turnusgemäßen Ausscheiden zu gesellschaftspolitischen Themen geäußert und politisch-rechtliche Fehlentwicklungen deutlich kritisiert.
Fundamentale Themen – pointiert präsentiert
Es war keine leichte Aufgabe, die Spezialitäten der juristischen Argumentation in eine Sprache zu bringen, die für den Leser verständlich ist. Spannend soll das Ganze darüber hinaus auch noch sein. Und eine Anregung für jeden Bürger, sich mit den großen Streitfragen über die eigene Meinung hinaus zu beschäftigen. Ich habe viele aktuelle, praktische Beispiele für die verschiedenen Themen recherchiert, um sie anschaulich zu präsentieren und zugänglich zu machen. Ob Selbstbestimmungsrecht und Schutz des Lebens, Parteiverbot, Meinungsfreiheit, Menschenwürde, Wahlrecht, Ausgestaltung des Sozialstaats oder Asylrecht – stets geht es darum, die Gesetzgebung dem Zeitgeist zu entziehen und stattdessen die Kriterien der Verfassung anzuwenden.
Allerdings: Das Bundesverfassungsgericht allein kann die Demokratie nicht schützen. Sie lebt davon, dass mündige, engagierte Bürger für ihre Freiheit eintreten und klarmachen, dass sie keiner Bevormundung bedürfen. Der Appell, dieses Grundvertrauen der Verfassung in die Bürger zu rechtfertigen, zieht sich durch das ganze Buch. Die Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich jeder für sie engagiert. Denn Demokratie ohne Demokraten gibt es nicht.
Es war inhaltlich und in der Durchführung ein anspruchsvolles Projekt. Ich habe wieder einmal sehr viel gelernt und mir neue Gebiete erschlossen, andere vertieft. Dass ich mich so ausgiebig mit den Grundlagen unserer Gesellschaft und unseres Staates beschäftigen konnte, ist auch für mich als Bürgerin ein Gewinn.
Hans-Jürgen Papier mit Doris Mendlewitsch
Unantastbar
Warum ein starkes Bundesverfassungsgericht
über die Zukunft von Demokratie und Freiheit
entscheidet
Heyne
ISBN 978-3-453-21930-4
Erscheint am 19. August 2026
